FDP statt CDU war Auslöser

 

Zu „Halstenbek: Politik will Raumbedarf aller Schulen wissen“  vom 27.09.2017 im Hamburger Abendblatt

 

 

„Eine Sitzungsunterbrechung und eine lange Debatte ... Dass dieses Mal auch die CDU-Fraktion mit im Boot war, lag an einem Änderungsantrag der Christdemokraten, der nach mehreren Umformulierungen gemeinsam mit Ergänzungswünschen der Grünen in der ursprünglichen Beschlussvorlage aufging. ...“ Hier irrte der Verfasser: (kol).

 

 

Es war der Antrag der FDP-Fraktion, dem sich die CDU gleich zu Beginn des Tagesordnungspunktes 11.7 angeschlossen hat und ihren eigenen Antrag zurückzog. Auch die Grünen waren von Beginn an mehrheitlich an dem Kern des FDP-Antrages interessiert. Dort heißt es in Punkt 2: „Die Verwaltung wird beauftragt, ein zukunftsträchtiges Gesamtkonzept für den Raumbedarf an der GS Bickbargen und GGemS sowie dem JubA23 unter Einbeziehung der Betroffenen und des Ehrenamtes zu erarbeiten und bis zum 01.02.2018 vorzulegen.“

 

 

Der FDP ist es wichtig, dass Halstenbek zu strategischem Handeln zurück findet und sich nicht mehr von den aktuellen Tagesereignissen treiben lässt. Letzteres schränkt den Handlungsspielraum ein, ist selten transparent, nicht wirklich planbar, lässt sich oft nur schwer vermitteln und führt meist zwangsläufig zu Mehrausgaben, ohne wirklich optimale Lösungen zu erreichen. Die FDP wird darum bei jedem Thema, auch bei sogenannten wichtigen „Reparaturen“ immer wieder fragen „Wo will Halstenbek bei diesem Thema in 5, in 10 Jahren stehen?“ Denn auch erforderliche „Reparaturen“ dürfen nicht kontraproduktiv sein. Diesen Wertewandel haben schließlich alle aufgegriffen und in gemeinsamer Diskussion in den Ursprungsbeschluss eingearbeitet. Das Kernziel der FDP war erreicht. Kompromissbereit zog die FDP daraufhin Ihren Antrag zurück. Die Schulerweiterung sollte und kann nun kommen.

 

 

Wolfgang Pipping, Vorsitzender FDP-OV-Halstenbek